Das MünchenBudget ist eine tolle Möglichkeit, die Bürger die sich engagieren wollen, zu sagen, hier hast du bis zu 50.000 €, erarbeite ein gutes Konzept, finde Mitstreiter und setze dich für dein Viertel ein.
Wir unterstützen dich! Mach mit!
Das MünchenBuget könnte somit zusätzliches freiwilliges Engagement entsteht lassen. Den der infrastruktuerelle Verfall ist auch in München sichtbar. Öffentliche Plätze, Parks und das Straßenbegleitgrün verwahrlosen. München lebt von der Substanz. Vor unserer Tür im Viertel erleben wir einen scheinbar unaufhaltsamen Rückschritt. Eine funktionierende Infrasturktur, ist allerdings notwendig, dass das gesellschaftliche Gesamtgefüge funktioniert. Die einen ziehen sich ins Private zurück, die anderen werden aktiv um ihr Viertel wieder schöner zu machen.
Die Richtlinien lassen es in dem jetzigen Format nicht zu, das Ideen von Nachbarschafts-Iniativen, konform sind. Die Umsetzung "muss im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München liegen“ Mit dem MünchenBudget können nur Ideen finanziert werden, die die Stadtverwaltung selbst umsetzt.“ (Beispiel)
Wir Bürger sollen zwar Vorschläge machen und über sie abstimmen dürfen, aber nicht an der Realisierung mitwirken. Auf Grund meines Drucks, hat die Fachstelle reagiert: Bei der Umsetzung des Vorschlages können im Ermessen der zuständigen Fachreferate auch ehrenamtlich engagierte Personen einbezogen werden. Im Ermessen, wenn´s den Referaten passt. So sieht Bürgerbeteiligung in München aus.
Beispiel Gemeinschaftsgarten für das Viertel
Eine Bürgerin reicht die Idee Gemeinschaftsgarten ein. Selbstredend unterhalten und bewirtschaften die Bürger den Garten. Dies verstößt allerdings gegen die Richtlinien. „Der Vorschlag liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München“.
Und es gibt noch einen weiteren Holperstein. Die Bürgerin wünscht sich also einen Garten. Eingereicht wurde der Vorschlag von einer Person, angedacht für viele. Was passiert, wenn die Bürgerin keine Mitstreiter findet?
Der Bürgermeister hat, Tauschhütten als Idee erwähnt, auch diese sind eigentlich nicht-konform mit den Richtlinien. Die Betreuung verursacht laufende Personalkosten, ein No-Go.
Bücher - & Tauschschränke haben einen hohem Betreuungsaufwand, da hier die Gefahr der „wilden Ablagerung“ von Müll sehr groß ist. Zudem muss bei Bücherschränken, regelmäßig kontrolliert werden, ob pornographische, oder extremistische Bücher im Schrank stehen.
Die Regelung in München ist wie folgt. Ein Verein, wie
Kreislaufschränke München e.V. oder
MachWerk e.V. unterschrreibt eine Vereinbarung mit der Stadt und übernimmt die Haftung, Paten kümmern sich um die Schränke. Mit der bestehenden Regel, würde
„der Vorschlag nicht im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München liegen“.
Konzept wie es klappen könnte
Der „Grüne Gehweg“ zeigt wie es gehen könnte. Die Stadt kauft, der Bürger pflegt. Ein Konzept, analog zum Grünpatenprogramm, welches unsere Straßen schnell und kostengünstig klimafit und lebenswerter machen könnte.
Das neue Format des MünchenBudget hat zwei Kategorien
A: Idee allgemein für die Stadt, egal an welchen Ort
- Die Stadt setzt es um
B: Idee in meinen Viertel stadtteilbezogen
- Co-Produktion zwischen Zivilgesellschaft und Stadtverwaltung
- Ermöglicht bürgerschaftliches Engagement
- Fokus liegt auf kleine, konkreten Projekte im Viertel
- Förderung des Gemeinsinn im Viertel, Gemeinschaft und Solidarität durch die Arbeit an gemeinsamen Zielen.
- Förderung der Zufriedenheit der Bürger im Viertel mit ihrer Umgebung
- Übertragung der finalen Entscheidung bezüglich der Mittelverwendung auf die Einwohner
- Vereine, Organisationen, Initiativen die ausschließlich mit kleinen Projekten im Viertel tätigt sind
- Vereine, Organisationen, Initiativen die sich wegen ihrer Idee zusammenfinden
- Zur Unterstützung können große NGOs mit Regelförderung als Partner in die Umsetzung eingebunden werden, allerdings nur unentgeltlich, sie erhalten bereits Gelder für die verschiedenen Themenschwerpunkte
- Person bzw. Personengruppe, Vereine, die in den letzten 3 Jahren keine finanzielle Mittel aus dem Bürgerbudget erhalten haben
- Eine detaillierte Projektbeschreibung sowie eine schlüssige Kostenkalkulation, einschließlich der Folgekosten für die nächsten 3 Jahre. (Ist eine Kostenkalkulation nicht in ausreichendem Maße vorhanden, werden die Höhe der Gesamtkosten sowie die Förderhöhe durch die Verwaltung festgestellt.)
- Bindet NICHT dauerhaft Mittel oder Personal: Ausschließlich Einmalinvestitionen und ggf notwendige Wartungskosten sind zulässig.
Budget, getrennte Abstimmungen
A: 500.000 €
B: 500.000 €
















































