"Abflastern" in Hamburg geht´s
in München nicht
Münchens „Grün“ geführte Referate sind Weltmeister im Ablehnen von innovativen Umweltprojekten.
Früher wurden der CSU vorgeworfen, grüne Projekte zu boykottieren.
Wer ist jetzt der Hemmschuh!
Hamburger Bürger können öffentliche Flächen auf einer Online-Plattform ab einer Größe von fünf Quadratmetern benennen, wo ihrer Meinung nach Betonflächen weg und Pflanzen hin sollten.
In München hat die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 07.11.2024 beschlossen, dass Bürger öffentliche Kleinflächen unbürokratisch entsiegeln sollten.
Die Grüne Referatsleiterin Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer (Baureferat) nimmt wie folgt Stellung:
Die Ermittlung geeigneter Flächen im Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark, die für eine kleinflächige Entsiegelung infrage kommen, würde einen erheblichen organisatorischen Aufwand erfordern. Eine umfassende Bestandsaufnahme sowie die Prüfung der rechtlichen und technischen Umsetzbarkeit für jede einzelne Fläche sind mit den derzeitigen personellen und finanziellen Ressourcen nicht zu leisten.
Das Baureferat ist als Straßenbaulastträger für die Verkehrssicherheit der öffentlichen Verkehrsflächen verantwortlich. Aus der daraus resultierenden Verkehrssicherungspflicht ergeben sich erhebliche Sicherheitsanforderungen an öffentliche Verkehrsflächen und an Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenraum. Diese müssen auch bei der Entsiegelung von Flächen berücksichtigt werden.
Solche Maßnahmen dürfen keinesfalls zu Stolpergefahren, eingeschränkten Querungsmöglichkeiten oder anderen Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit führen. Diese Anforderungen erschweren oder verhindern in vielen Fällen eine unbürokratische Umsetzung von Entsieglungsmaßnahmen.
Frage an die grüne Referentin Dr. -Ing. Jeanne-Marie Ehbauer:
Wie will das Referat unsere innerstädischen Straßen dann klimafit machen? Und wann?









