Sehr geehrte Frau Schreiber,

danke für Ihre Antwort, Betreff Ablehnung Vorschlag "Grüner Gehweg, in der Sie leider nicht auf meine Punkte im Widerspruch eingehen. 

Herr Reiter schreibt in seinem Grußwort: "(...) München ist eine lebendige Metropole, die von der Vielfalt und der Kreativität ihrer Menschen lebt. (...) Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft Münchens gestalten und zeigen, wie viel Herzblut, Kreativität und Engagement in unserer Stadt steckt. "

Meine Bemerkung: Um München klimafit zu machen, bedarf es auch neue Wege einzuschlagen, bestehende Programme, Voraussetzungen anzupassen, zu erweitern, also kreativ und mit Herzblut den Herausforderungen Rechnung zu tragen. Ich habe den Appell von Herrn Reiter, dahingehend verstanden und somit meinen Vorschlag unterteilt in eine Vision, sprich meinen Wunsch wie das bestehende Programm "Hochbeete aufstellen" in meinen Augen weiterentwickelt werden sollte und dem ganz konkreten Pilotprojekt "Grüner Gehweg Georgenstraße". 

Trotzdem, dass ich in meinen Widerspruch auf die beide Teile Vision/Wunsch meines Vorschlages hinweise, ignorieren Sie wiederholt das konkrete Pilotprojekt "Grüner Gehweg".

Anbei erlaube ich mir nochmal ganz konkret auf Ihre Begründung einzugehen.

Ihre Begründung: Der Vorschlag sieht vor, dass Bürger*innen dauerhaft Anträge für Blüh-Oasen auf dem Gehweg stellen können.

Meine Antwort: Das Aufstellen von dauerhaften Blüh-Oasen auf dem Gehweg ist erlaubt. Das Programm "Hochbeete aufstellen" der Stadt München besteht bereits, wie in meinen Vorschlag explizit hingewiesen. 

Ihre Begründung: Laut Vorschlag soll die Stadt dauerhaft die vorgeschlagenen Standorte prüfen

Meine Antwort: Dies tut das KVR schon heute, wenn Bürger einen Antrag auf "Hochbeete aufstellen" einreichen.

Ihre Begründung: Laut Vorschlag soll die Stadt dauerhaft die benötigten Module bestellen und bezahlen. Hinzu kommt der Transport der Module, sollten Bürger*innen die Pflege nicht mehr übernehmen können.

Meine Antwort: Ich schreibe "Mein Wunsch und Ziel ist, das Bürger ... " Betonung auf Wunsch! Also meine Vision!

Ihre Begründung: Der Vorschlag nennt als Projektleitung Dorothee Haering.

Meine Antwort: Die Projektleitung bezieht sich auf das Pilotprojekt und die Pflege der Pflanzenkübel, wie in dem Programm "Hochbeete aufstellen" von der Stadt München verlangt wird, oder könnte analog zum LHM-Grünpatenprogramm geregelt werden, wie das z.B. im Projekt Entenbachplatz der Fall ist. In den Richtlinien für das MünchnerBudget steht, es dürfen keine Folgekosten entstehen, z.B. Personalkosten. In Anbetracht der Tatsache, dass das Gartenbauamt die Umstellung auf Biodiversität im Straßenbegleitgrün wegen Personalmangel und der angespannten Haushaltslage einstellen musste, erschien es mir sinnvoll einen Vorschlag zur Pflege der Pflanzen zu unterbreiten.

Ihre Begründung: Zudem wurde eine Firma benannt, welche die Module liefern soll.

Meine Antwort: Ich schreibe: "Der deutsche Hersteller, City Desck, bieten z.B. Lösungen an", mit z.B. ist eigentlich klar, dass natürlich jeder andere Hersteller auch in Frage kommt und die Auswahl selbstredend die Stadt treffen wird. Anhand der Preisliste und Maße der Module des Herstellers war eine sehr exakte Kalkulation des Pilotprojektes 37.000 Euro möglich, wie auch die Durchgangsbreiten sicherzustellen, die im Programm "Hochbeete aufstellen" gefordert werden.

Ihre Begründung: Der Vorschlag beinhaltet kein realisierbares Projekt und widerspricht bestehenden Konzepten, Planungen und Projekten der Landeshauptstadt München. Der Vorschlag sieht vor, dass die einzige Auflage für das Aufstellen der Blüh-Oasen der Abstand nach Sondernutzungsrichtlinien, SoNuRL, sein soll. Dies ist nicht realisierbar, da weitere Gestaltungs- und Sicherheitsregeln eingehalten werden müssen, um die Sicherheit im öffentlichen Raum zu garantieren.

Meine Antwort: Diese Aussage steht in dem Absatz "Unbürokratisch, schnell, nachhaltig Mein Wunsch und Ziel ist ..." also ein Teil meiner Vision. 

Abschließend

Das Pilotprojekt "Grüner Gehweg Georgenstraße" Kosten ca 37.5000 Euro, hätte bewilligt werden können analog den Vorschlag "Parklet für die Katzmayerstrasse" 

Hier ist zu lesen: Der Vorschlag ist umsetzbar, vorausgesetzt der Standort wird vom KVR genehmigt - siehe dazu Hinweise zur Genehmigung von Parklets unter: https://stadt.muenchen.de/service/info/parklets-aufstellen/10350215/n0/

 https://unser.muenchen.de/budgets/1/investments/381

So hätten das Moderationsteam in Absprache mit dem KVR auch beim Grünen Gehweg schreiben können: Der Vorschlag ist umsetzbar, vorausgesetzt der Standort wird vom KVR genehmigt - siehe dazu Hinweise zur Genehmigung Hochbeete aufstellen https://stadt.muenchen.de/service/info/hochbeete-aufstellen/10350217/n0/

Zum Thema Verteiler: Wie in meiner ersten Mail geschrieben, habe ich das Team des Münchner Budget als erstes auf die in meinen Augen Unstimmigkeiten hingewiesen. Nur eine Mail ist von ihrem Team beantwortet worden bis zum 16.6. dem Ende der Einreichung.

Darauf habe ich mein Recht auf Auskunft (Informationsfreiheitsgesetz (IFG)) wahrgenommen und Herr Oberbürgermeister Reiter um Stellungnahme gebeten und die Stadträte und Fraktionen auf cc gesetzt, also informiert. Selbstredend erhalten alle Angeschriebene die Antwortschreiben und können sich so ein Bild der Sachlage machen.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Haering

München blüht auf!